AGBs

§1. Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Riebentec erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

§2. Angebot und Vertragsschluss

Die Angebote der Riebentec sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für die Riebentec erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Die Angaben in den Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Alle Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen sind und bleiben Eigentum der Riebentec, es sei denn, sie werden schriftlich übertragen. Überschreitet ein Kunde durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so ist die Riebentec von den Liefer- Herstellungsverpflichtung entbunden.

§3. Preise

Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, exlusive Transportkosten und exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Aufträge von Privatpersonen werden in der Regel gegen Vorkasse abgewickelt. Unternehmen wird eine Zahlungsfrist von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung eingeräumt. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen von 6% ab Rechnungsdatum und Mahnspesen verrechnet. Die Riebentec behält sich gegebenenfalls vor, vor Produktionsbeginn eine Akonto Rechnung in Höhe des Materialwerts zu stellen.

§4. Liefer- und Leistungszeit

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. . Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten. Schadenersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Terminen sind ausgeschlossen. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die Riebentec steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung der Riebentec durch Zulieferanten und Hersteller

§5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Riebentec.

§6. Gewährleistung

Die Gewährleistung nach Massgabe der folgenden Bestimmungen beträgt 2 Jahre, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden die Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mängel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch, soweit der Mängel auf unsachgemässe Benutzung, Lagerung und Handhabung der Produkte, oder Fremdeingriff zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte Batterien/Akkus ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen die Riebentec stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. In diesem Falle wären Schadenersatzansprüche sowohl gegen die Riebentec als auch gegen allfällige Angestellte ausgeschlossen, soweit nicht ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§7. Datenschutz

Die Riebentec ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) zu verarbeiten. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der Bonitätsprüfung oder dergleichen, an Dritte weitergegeben.

§8. Retouren

Grundsätzlich erfolgt keine Warenrücknahme, insbesondere nicht für Prototypen und Spezialanfertigungen. In Ausnahmefällen wird unbeschädigte und nicht weiterverarbeitete Produkte aus dem Standardsortiment zurückgenommen und nach Abzug eines Kostenbeitrages von 25% dem Kunden gutgeschrieben.

§9. Widerruf

Bei Bestellungen von Prototypen, Einzelanfertigungen und besonders bei Serien, ist der Widerruf ausgeschlossen.

§9. Verschiedenes

Die Riebentec behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit anzupassen. Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise, insbesondere durch entsprechende Publikationen auf der Internet-Seite der Riebentec mitgeteilt.

§10. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Vorschrift des Kantons Thurgau ersetzt.

01.01.2018
M.Rieben
CEO Riebentec